Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
- Allgemeine Bedingungen und Konditionen
- 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (H.T. Trade Service GmbH & Co. KG) über die Internetseite https://b2b.premiumxl.de/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
- 2 Zustandekommen des Vertrags
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung genannten Konditionen ab.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf vorgesehenen Waren werden in den "Warenkorb" gelegt. Sie können den "Warenkorb" über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufruf der Seite "Kasse" und Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen schließlich die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Wenn Sie ein Sofortzahlungssystem (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon Payments, Sofortüberweisung) als Zahlungsmethode verwenden, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop oder auf die Website des Anbieters des Sofortzahlungssystems weitergeleitet.
Wenn Sie zu dem jeweiligen Sofortzahlungssystem weitergeleitet werden, treffen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. geben Ihre Daten ein. Auf der Website des Anbieters des Sofortzahlungssystems oder nachdem Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet wurden, werden Ihnen schließlich die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die "Zurück"-Funktion des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über den entsprechenden Button ("zahlungspflichtig bestellen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisch. Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
- 3 Besondere Vereinbarungen über angebotene Zahlungsmittel
(1) Zahlung über Klarna
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ)Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna: Sofortüberweisung: Verfügbar in Deutschland. Die Abbuchung von Ihrem Konto erfolgt unmittelbar nach der Bestellung.
Für weitere Informationen und die Nutzungsbedingungen von Klarna klicken Sie bitte hier. Allgemeine Informationen über Klarna finden Sie hier. Ihre persönlichen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und wie in der Datenschutzerklärung von Klarna angegeben behandelt.
Mehr Informationen über Klarna finden Sie hier. Die Klarna App finden Sie hier.
- 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Wenn Sie Unternehmer sind, gilt zusätzlich Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
b) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. In diesem Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus der Weiterveräußerung erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiterhin zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Wird die Vorbehaltsware verbunden und vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
- 5 Garantie
(1) Es gelten die gesetzlichen Rechte der Mängelhaftung.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware sofort bei Anlieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und etwaige Beanstandungen uns und dem Transportunternehmen schnellstmöglich mitzuteilen. Unterlassen Sie dies, so hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen folgendes:
a) Im Falle von Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl, so können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung sind wir nicht verpflichtet, die erhöhten Kosten zu tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
b) Sind Sie ein Unternehmer, der von uns Waren zum Zwecke der Weiterveräußerung an einen Verbraucher erwirbt, wobei die Weiterveräußerung an den Verbraucher ohne körperlichen Kontakt mit der Ware durch Sie und mit unmittelbarer Lieferung der Ware an den Verbraucher durch uns erfolgen soll (Streckengeschäft), gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
Ist die Ware mangelhaft und wird Ihnen der Mangel von einem Verbraucher, an den Sie die Ware verkauft haben (Endkunde), angezeigt, müssen Sie uns den Mangel unverzüglich mitteilen. Die Anzeige ist unverzüglich, wenn sie innerhalb von zwei Wochen nach der Anzeige der Mangelhaftigkeit durch den Endkunden erfolgt. Unterlassen Sie die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt im Sinne des § 377 S. 2 des Handelsgesetzbuches (HGB).
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung der Frist gilt nicht
- für uns zurechenbare schuldhafte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei sonstigen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie gegen uns im Zusammenhang mit Mängelrechten haben, wenn es sich bei dem letzten Vertrag um einen Verbrauchsgüterkauf handelt.
- 6 Widerruf
Sind Sie ein Unternehmer, der von uns Waren zum Zwecke der Weiterveräußerung an einen Verbraucher erwirbt, wobei die Weiterveräußerung an den Verbraucher ohne körperlichen Kontakt mit der Ware durch Sie und mit direkter Lieferung der Ware an den Verbraucher durch uns erfolgen soll (Dropshipping), gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
Wenn Sie im Falle eines Verbraucherwiderrufs zur Rücknahme der bei uns gekauften Ware verpflichtet sind, haben Sie das Recht, den mit uns geschlossenen Vertrag über den Kauf dieser Ware zu widerrufen. Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt die Rücksendung der Ware an uns. Im Falle der Rücksendung der Ware durch den Endkunden an uns, werden die Rücksendekosten von uns getragen, allerdings nur, wenn Sie sich gegenüber dem Endkunden zur Übernahme der Rücksendekosten verpflichtet haben. Die Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware.
- 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der Geschäftsverbindung mit uns und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wenn Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wenn Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf finden ausdrücklich keine Anwendung.
- Kundeninformationen
- Identität des Verkäufers
H.T. Trade Service GmbH & Co. KG
Eversburger Str. 32, 49090 Osnabrück, Deutschland
Phone: 49-0541-977657-01
E-mail: info@premiumxl.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung, die Sie unter https://ec.europa.eu/odr finden.
Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
- Informationen über den Vertragsabschluss
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten richten sich nach den Regelungen "Vertragsschluss" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
- Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
3.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten ausgedruckt oder über die Druckfunktion des Browsers elektronisch gespeichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen für Fernabsatzverträge und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie versandt.
- Wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen können dem jeweiligen Angebot entnommen werden.
- Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2 Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot abrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, es sei denn, es wurde eine kostenlose Lieferung zugesagt.
5.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die wir nicht zu vertreten haben, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldtransfergebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren von Kreditinstituten), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4 Anfallende Kosten für den Geldtransfer (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) gehen zu Ihren Lasten, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot angezeigt.
5.6 Soweit sich aus den einzelnen Zahlungsmodalitäten nichts anderes ergibt, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
- Lieferkonditionen
6.1 Die Lieferfristen, der Liefertermin und eventuell bestehende Lieferbeschränkungen sind unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot zu finden.
6.2 Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Auslieferung der Ware auf Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie selbständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Wenn Sie Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und der Versand auf Ihre Gefahr.
- Gesetzliche Haftung für Mängel
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Bestimmung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8 Nutzung von Bewertungsdiensten
– Trustpilot A/S:
Kundenbewertungen sind für die Transparenz und Optimierung besonders ergiebig, daher bieten wir Ihnen die Möglichkeit, über einen von Trustpilot www.trustpilot.de angebotenen Bewertungsdienst entsprechende Bewertungen über unseren Service abzugeben. Zu diesem Zweck nutzen wir eine Schnittstelle zum unabhängigen Bewertungsportal Trustpilot, das von Trustpilot A/S, Pilestræde 58, 5, 1112 Kopenhagen, Dänemark betrieben wird. Es ist uns nicht möglich, die Bewertungseinladungen individuell zu kontrollieren oder zu beeinflussen. Nur so können wir eine vollständige, unabhängige und unbeeinflussbare Kundenbewertung für unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen sicherstellen. Die zu diesem Zweck an die Business-App übermittelten Daten (Name, Vorname, E-Mail-Adresse und Referenznummer) werden von Trustpilot an unsere Business-App übermittelt und weder von Trustpilot selbst genutzt noch an Dritte weitergegeben. Eine Bewertung unseres Unternehmens kann auf der Seite https://de.trustpilot.com/review/ abgegeben werden. Es steht Ihnen als Kunde frei, eine Bewertung abzugeben. Für die Abgabe einer Bewertung bzw. die Aufnahme von Kundenfeedback ist die rstellung/Eröffnung eines Nutzerprofils auf Trustpilot erforderlich. Neben einer Bewertung für das einladende Unternehmen können dann auch Bewertungen für beliebige Unternehmen auf dem Bewertungsportal von Trustpilot abgegeben werden. Bei einer Bewertung ohne vorherige Einladung ist dann allerdings ein eindeutiger Hinweis auf ein Vertragsverhältnis mit dem bewerteten Unternehmen erforderlich. Weitere Informationen hierzu sind bei Trustpilot erhältlich. Wird eine Bewertung durch Anklicken des in der Einladung enthaltenen Links abgegeben, wird nach Eingabe der persönlichen Daten, in der Regel Name und E-Mail-Adresse zur Verifizierung, automatisch ein Nutzerprofil auf Trustpilot angelegt. Damit verbunden ist die Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Trustpilot. Diese können auf der Website von Trustpilot eingesehen werden unter: https://de.legal.trustpilot.com/end-user-privacy-terms. Wenn Sie an diesem Bewertungssystem teilnehmen, wird Ihre Bewertung auf unserer Website und auf der Website von Trustpilot veröffentlicht. Weitere Einzelheiten finden Sie in der Datenschutzrichtlinie und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Trustpilot.
Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, genügt eine E-Mail an uns.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden ständig auf ihre Rechtskonformität überprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service
letzte Aktualisierung: 19.04.2021